Daniel Grebe

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Dortmund, den 16.10.2014

DIE RECHTE

Dortmunds starke Rechtspartei

Bezirksbürgermeister
Bezirksvertretung Scharnhorst
Gleiwitzstraße 277
44328 Dortmund

Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 04.11.2014

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,

als Vertreter der Partei DIE RECHTE bitte ich darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst am 04.11.2014 aufzunehmen und durch Sie bzw. die Verwaltung zu beantworten.

Einwanderung aus Bulgarien und Rumänien

Anfrage:

1.) Wieviele Einwanderer aus Bulgarien und Rumänien (bitte differenziert aufführen) sind derzeit (Stand 1. Juni 2014) offiziell im Stadtbezirk Scharnhorst gemeldet?

2.) Wieviele sogenannte Ekelhäuser, die durch die Stadt beobachtet werden, befinden sich im Bezirk Scharnhorst? In welchen Straßen liegen diese Häuser?

Begründung:

Die Zahl der Einwanderer aus Osteuropa ist in den vergangenen Monaten weiter angestiegen und hat im Rahmen der sogenannten Arbeitnehmerfreizügigkeit weiter an Fahrt gewonnen. In vielen Stadtteilen befinden sich bereits Ekelhäuser. Um eine Ghettoisierung bereits frühzeitig zu unterbinden, ist es notwendig, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln eine Belästigung des Wohnumfeldes zu verhindern, wie sie beispielsweise von sogenannten Matratzenlagern, in denen mehrere Dutzend Osteuropäer unter widrigsten Bedingungen leben, ausgeht. Hierzu Bedarf es neben ständiger Aufmerksamkeit den konsequenten Einsatz des Ordnungsamtes, sowie die Ausschöpfung rechtlicher Schritte gegen skrupellose Vermieter.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Grebe