Michael Brück

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44082 Dortmund


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Dortmund, den 01.09.2014

DIE RECHTE

Dortmunds starke Rechtspartei

Bezirksbürgermeister
Bezirksverwaltung Huckarde
Rahmer Straße 15
44369 Dortmund

Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 17.09.2014

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,

bitte nehmen Sie nachfolgende Anfrage der Partei DIE RECHTE in die Tagesordnung der kommenden Bezirksvertretungssitzung auf.

Anfrage:

1.) Wieviele “Stolpersteine” sind im Bezirk Huckarde verlegt?

2.) Wo befinden sich diese “Stolpersteine” (Auflistung bitte mit Straße und Hausnummer, sofern möglich)?

3.) Entstehen der Stadt bzw. dem Bezirk jährliche Kosten für die Unterhaltung dieser Steine?

4.) Ist bekannt, ob diese “Stolpersteine” zu Unfällen geführt haben?

5.) Sind weitere Verlegungen von “Stolpersteinen” geplant? Wenn ja, wo und wann?

6.) Wer kommt im Falle von Beschädigungen für entstehende Reinigungskosten auf?

Begründung:
Das Stolpersteine-Projekt des Kölners Gunter Demnig, mit dem an die Verfolgung von Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus erinnert wird, hat auch vor Dortmund nicht Halt gemacht. An verschiedenen Stellen in der Stadt wurden sogenannte “Stolpersteine” in den Boden eingelassen. Durch diese Gehwegbeeinträchtigung ersteht eine erhöhte Unfallgefahr, ohne, dass ein nachhaltiger Nutzen für die Dortmunder Bevölkerung erkennbar ist, die sogar noch für die Anschaffung der Stolpersteine (sowie ggf. für deren Unterhaltung) zur Kasse gebeten wird. Immer wieder beschweren sich betroffene Anwohner sogar über die Anbringung dieser Stolpersteine, bundesweit für Schlagzeilen sorgte ein Fall im brandenburgischen Zossen (nachzulesen hier: http://www.berliner-zeitung.de/archiv/rainer-l–wollte-stolpersteine-vor-seinem-haus-verhindern-protest-gegen-leugner-des-holocausts,10810590,10605796.html ), wo ein Anwohner (letztendlich vergeblich) gegen die Anbringung einer solchen Gedenksteins vor seinem Ladenlokal protestierte.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Brück