Ich bitte darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung des Rats der Stadt Dortmund am 13.11.2014 aufzunehmen und durch Sie bzw. die Verwaltung zu beantworten.
Zweckentfremden von Sitzgelegenheiten
Anfrage:
1.) Wieviele Fälle von “Zweckentfremden von Sitzgelegenheiten” gab es in Dortmund im Jahr 2013, wieviele im laufenden Jahr 2014?
2.) Wieviele Verwarngelder wurden ausgesprochen, wieviele Ordnunsgwidrigkeitenverfahren eingeleitet?
Begründung:
Der Fall einer Frau, die in ihrer Mittagspause einige Minuten auf einer Parkbank “döste” und sich anschließend mit einem Verwarngeld konfrontiert sah, sorgte für lokale Schlagzeilen ( http://www.shortnews.de/id/978276/dortmund-frau-liegt-auf-parkbank-und-bekommt-aerger-mit-dem-ordnungsamt ). Im Sinne eines angemessenen Umgangs mit dem Wunsch nach solchen Ausruhmöglichkeiten, erscheint es notwendig, einen Überblick über das Ausmaß des Problems zu haben und zukünftig beispielsweise neben herkömmlichen Parkbänken Liegemöglichkeiten anzubieten, zumindest dort, wo ein Erholungsfaktor besteht, beispielsweise in städtischen Parks.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Giemsch