#1: Asylanteneinwanderung stoppen

Asylanteneinwanderung stoppen: Für die Schließung der Asylantenheime in Lütgendortmund und Hacheney, sowie eine Rückführung der abgelehnten Asylbewerber in ihre Heimatländer!

Als im April 2011 in den beiden Dortmunder Stadtteilen Hacheney und Lütgendortmund (seit vergangenem November sogar mit Außenposten in Marten) Asylheime eröffnet wurden, waren diese breite Proteste von Anwohnern und der nationalen Bewegung vorausgegangen. In völliger Ignoranz des Bürgerwillens, entschieden sich die etablierten Parteien im Dortmunder Stadtrat, allen voran die SPD, die umstrittenen Einrichtungen dennoch zu eröffnen und die Überfremdung unserer Heimatstadt weiter voranzutreiben. Seit her hat sich das Leben der Anwohner massiv verändert, Sachbeschädigungen, Diebstähle und Bedrohung durch die Asylanten sind an der Tagesordnung. Auch in anderen Stadtteilen (oder sogar Nachbarstädten) treten die Heimbewohner in Erscheinung, insbesondere durch Diebstahls- und Drogendelikte.

Während die Polizei darum bemüht ist, die bestehenden Probleme zu bagatellisieren, sprach ein Dortmunder Richter Klartext, als er aufführte, gegen die Asylheimbewohner am Westfalendamm, dem mittlerweile geschlossenen Vorgänger des Hacheneyer Aslantenheimes, innerhalb eines Jahres mehr als 200 (!) Verfahren gegen die damals rund 300 Bewohner geführt zu haben.

Längst ist die massenhafte Einwanderung von Asylanten für Dortmund aber nicht nur ein Problem der öffentlichen Sicherheit geworden, sondern belastet die Kassen von Kommunen und Land. Alleine für die Unterbringung minderjähriger Asylanten, die ohne ihre Erziehungsberechtigten nach Deutschland gereist sind, muss die Stadt Dortmund jährlich einen hohen, zweistelligen Millionenbetrag aufbringen, der beispielsweise zur Finanzierung von Schul- und Lernprojekten für deutsche Jugendliche fehlt. Wie hoch die tatsächlichen Kosten sind, die der gesamte Themenkomplex Asylanteneinwanderung jährlich verschlingt, können nur spekuliert werden – es dürfte aber alleine durch Einsparungen in diesem Bereich möglich sein, das Haushaltsloch unserer Stadt zu stopfen und nachhaltig Schulden abzubauen.

Gemäß Artikel 16 a des Grundgesetzes genießen politisch Verfolgte in der Bundesrepublik das Recht, Asyl zu beantragen: Ein Gesetz, welches nicht umstrittenen ist. Besonders pikant ist jedoch, dass 98 % aller Asylanträge in Deutschland abgelehnt werden, weil es sich nicht um politisch Verfolgte, sondern schlichtweg um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, die in den Genuss unserer Sozialkassen kommen sollen. Obwohl lediglich die Anträge von 2 % der Asylanten bewilligt werden, darf sich ein Großteil der abgelehnten 98 % aber über Jahrzehnte hinweg in der Bundesrepublik aufhalten, da Abschiebungen, die nach der bestehenden Gesetzgebung problemlos möglich wären, aus falsch verstandener Humanität ausgesetzt oder durch korrupte Multikulti-Gutmenschen sabotiert werden. Würden die gesetzlichen Richtlinien entsprechend umgesetzt, wäre das Problem der Asylanteneinwanderung, welches in Dortmund zuletzt im Herbst 2012 durch einen plötzlichen Anstieg der Asylantenzahlen sogar zur Errichtung weiterer Notunterkünfte, damals in den Stadtteilen Derne und Loh, führte, begrenzt. Durch den geduldeten Asylmissbrauch gefährdet die Asylanteneinwanderung aber sowohl die öffentliche Sicherheit, als auch unsere Sozialsysteme.

DIE RECHTE fordert die sofortige Schließung der beiden Dortmunder Asylantenheime in Hacheney und Lütgendortmund. Der Schutz direkter Anwohner muss endlich konsequent umgesetzt werden, statt diese durch Hinhalteparolen beruhigen zu wollen. Um dem gängien Asylmissbrauch entgegenzuwirken, müssen bestehende Gesetze konsequent umgesetzt werden und die Abschiebung aller abgelehnten Asylbewerber durchgeführt werden, statt diese teilweise über Jahrzehnte widerrechtlich zu dulden!


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